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Archive for the ‘Mavi Marmara’ Category

BDS in Deutschland:

Germany: Israeli academic expelled over settlement ties

Der UN-Bericht über den Angriff auf die Mavi Marmara ist alles andere als ausreichend. Aber selbst in seiner Vorurteilhaftigkeit zeigt er noch das Verbrechen der Israelischen Armee:

Deep flaws in the UN’s Mavi Marmara report

Kommentar zur Türkischen Haltung – die der Türkei immer mehr Zustimmung in der arabischen Welt bringt:

Bold step that others ‘must follow’

Die Time mit einem interessanten Blick auf den Anschlag in Eilat – der viele Fragen offen lässt:

The Mysterious Raid on Eilat: Why No One Wants to Dig Too Deep

Die Vorbereitungen für die Ausrufung eines Staates Palästina gehen voran. Wie auch ich, sieht EI das sehr kritisch:

At the UN, the funeral of the two-state solution

Jordanien ist aus vielen Gründen dafür, vor allem weil die ständigen Sticheleien aus Israel gegen die Jordanische Einheit sind – der König wurde deutlich:

‘National unity is a red line’

In der Westbank wird es unruhiger, Siedlergewalt wächst, auch etwas, was kaum Aufmerksamkeit in der westlichen Presse erfährt:

Settlers announce plan to shoot Palestinian protesters (and they demand legal protection for it)

Inzwischen scheint sich dies zu organisieren:

Shin Bet: Israel’s extreme rightists organizing into terror groups

Aber diese Terrorisen haben Angst vor den Bildern der Kinder Gazas, deren Ausstellung in LA verhindert wurde – eine Schande für das Museum:

See the children’s drawings that terrified the San Francisco Jewish Community Relations Council and the Jewish Federation of the East Bay

Update:

Alice Walker zu der Weigerung, die Bilder der Kinder aus Gaza auszustellen:

Empathy Is A Wave: The Banning of Palestinian Children’s Art (from the Museum of Children’s Art in Oakland)

 

Nicht so, Herr Lieberman (sollte der wirklich auf die Idee kommen, müsste geprüft werden, ob nicht Israel als Terrorismusunterstützer gelistet werden müsste, aber vermutlich wird das wieder nix ^^):

PKK-Leader demands apology from Israel

Viel Diskussionen über den „Statehood bid“:

Virtual statehood or the Right of Return

September and Beyond: Who Speaks in My Name?

Ten reasons Palestine is right to bring its case to the UN – diesen Artikel müsste ich noch einzeln diskutieren, ich halte die Argumente nicht für im Endeffekt stichhaltig.

Repercussions Of a US Veto On Statehood

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In der Türkei ist man – endlich – mit der Geduld anscheinend am Ende. Das äußerte sich zunächst in deutlichen Worten des Außenministers und auch des Präsidenten. Ein passender Artikel darüber von Ali Abuminah – der sich jetzt mit der Einschätzung der türkischen Geduld eher meiner Linie annährt, ich hatte sie nicht so scharf verurteilt sehen wollen.

Auch der Rauswurf des Botschafters freut mich.

Heute morgen nun beschwerten sich israelische Touristen, man habe sie auf dem Flughafen in Israel schlecht behandelt: separat vernommen, längere Zeit festgehalten – grässlich diskriminierend. Wirklich.

Lob gebührt der Ehrlichkeit der Haaretz, die die passenden Worte dazu findet: schon lange ist es Usus, dass auf dem Ben-Gurion-Flughafen Einreisende, gerade auch Türken, schikaniert werden. Darüber wird selten berichtet.

The officials also said that almost every Turkish citizen who arrives at Ben-Gurion airport undergoes a routine procedure of extensive, humiliating examinations that also include undressing to one’s underwear.

„Turkish citizens are always separated from the rest of the passengers at the airport,“ said a Foreign Ministry official.

„When their luggage is thoroughly examined and they undergo extensive questioning they understand it comes from security needs, but when they get to the strip search part it breaks them and they are humiliated. Many Turkish businesspeople and tourists have complained about this in the past. This humiliation ceremony of Turkish citizens is a routine matter.“

Die ach so bös geplagten israelischen Türkeireisenden sollten sich also bei ihrer eigenen Regierung beschweren. Nicht bei den Türken. Außerdem: wie viele von ihnen haben während ihrer Zeit in der Armee selbst Palästinenser an den Checkpoints gequält?

Kein Mitleid. Echt nicht.

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… die Rhetorik wird härter,  Israel versucht alles, um die Flotilla zu behindern. Joseph Danas tweets heute morgen sprachen auch von massivem Druck auf die griechische Regierung.

Israel escalates pressure, threats against flotilla

Für Zweifelnde: die Blockade Gazas ist illegal – also besteht kein Recht, Schiffe am Anlaufen des Hafens in Gaza zu hindern:

Gaza Blockade Legal? Hardly.

Oft wird auch eingewendet, die Flotilla sei nicht notwendig – zwei Artikel dazu:

Gaza Flotilla: Dr Ahmed Yousef IV On Breaking the Seige

Medicines for Gaza stuck at Israeli crossing

Wie ich schon anderweitig erwähnte, wird das amerikanische Schiff „Audacity of Hope“ zu mehr als einem Viertel von jüdischen Amerikanern bemannt. Hier schreibt einer von ihnen über seine Motivation:

A moment before boarding the next flotilla

Der erste Bericht aus Athen von Mya Guarnieri, die für Maan an Bord geht:

Savvy flotilla prep in full swing at Athens port

 

Mehr von J. Dana und M. Guarnieri. Der Druck Israels auf Griechenland wächst anscheinend, es war möglicherweise keine gute Wahl, griechische Häfen als Sammelpunkt zu wählen.

Flotilla organizers say Israel pressuring Greek government

With the Gaza Aid Flotilla

Greece: Israeli assault on the Flotilla is well underway

 

Ali Abunimah über Clintons recht hinterhältige Reden. Einerseits übersieht sie absichtlich (sie ist ja nicht dumm), dass die Flotilla keineswegs vorhat,  in israelische Gewässer einzudringen. Der Weg führt unmittelbar von internationalen Gewässern in die vor Gaza – wo israelische Marine nichts verloren hat. Andererseits legt sie mit ihrer Einschätzung den Grundstein dafür, dass in Zukunft noch mehr als bisher Palästina-Aktivisten als Hamas-Unterstützer in den USA gemäß den diversen Terror-Gesetzen verfolgt werden können. Übel.

Hillary Clinton gives green light for Israeli attack on Gaza flotilla

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Trotz allen israelischen Drucks gehen die Vorbereitungen für die Flotilla 2 weiter. 22 verschiedene Organisationen rüsten Schiffe, suchen Mitreisende aus, und das alles möglichst so, dass Israel nicht bereits vor der Abreise Sabotage begehen kann wie im letzten Jahr, als etliche Schiffe plötzlich technische Probleme entwickelten.

Insbesondere versuchte Israel in den letzten Wochen auf die Türkei einzuwirken, dass diese die Flotilla verhindern möge. Dabei übersah man aber, dass einerseits die Flotilla eben kein vorwiegend türkisches Unternehmen war und ist, und andererseits die IHH keine staatliche Organisation.

Vor zwei Tagen jubelten dann einige, insbesondere auch die „WELT„, zu früh, als in einer Pressekonferenz angekündigt wurde, dass das Schiff  „Mavi Marmara“ nicht an der Flotilla werde teilnehmen können. Die IHH erklärt dies mit technischen Problemen. Darüber wird derzeit ausgiebig spekuliert, ich lasse mal dahinstehen, ob das so ist (was ich persönlich mir durchaus vorstellen könnte) oder ob man damit der türkischen Regierung etwas nachgegeben hat, die bat, über eine Verschiebung der Fahrt nachzudenken. Aber auch nur soweit: die IHH hat ausdrücklich erklärt, dass sie als Organistation an der Flotilla beteiligt bleibe.

Die anderen Organisationen machen weiter wie geplant, auch wenn der Ausfall gerade der Mavi Marmara wegen der  Größe und wegen der symbolischen Bedeutung (immerhin war es das Schiff, auf dem beim Angriff der israelischen Navy im letzten Jahr neun Menschen für Gaza starben) von allen bedauert wird.

Ein Gutes hat dies jedoch: im letzten Jahr wurde in der Öffentlichkeit, gerade auch in den deutschen Medien, versucht, die „Schiff für Gaza“ -Aktion als islamistisch-türkisches Unterfangen zu denunzieren. Durch den Ausfall des größten türkischen Hilfsschiffes rücken die unterschiedlichen anderen Organisatoren besser ins Bild.

Dazu gehört eine kanadische „Boat for Gaza“ Initiative, deren Schiff „Tahrir“ heißt. Das der amerikanischen Gruppe wurde „The Audacity of Hope“ getauft – und 28% der Mitreisenden sind jüdische Amerikaner.

Seit dem letzen Jahr wurde darüber diskutiert, ob Israel das Recht gehabt habe, die Flotilla mit Gewalt zu stoppen – und dies jetzt wieder zu tun. Zwei Artikel dazu:

Lying IDF Generals: ‘Israeli Blockade Recognized Under International Law’

Israel has no right to stop Gaza aid flotillas

Ein trauriges Bild geben einige Regierungen – z.B. Kanada – und vor allem der UN-Generalsekretär ab, die versuchen, die Flotilla am Auslaufen zu hindern.

In den nächsten Tagen werde ich sicher weitere Postings zum Thema schreiben. Vorhin las ich zu meiner Freude, dass unter den an der Flotilla 2 teilnehmenden Journalisten auch Joseph Dana (@ibnreza) und Mya Guarnieri (@myaguarnieri) aus Israel sind. Solange man ihnen nicht wieder die Kommunikation abschneidet, wird es also Infos aus erster Hand geben. Auch eine andere meiner Twitterfreundinnen geht wohl an Bord. Mein Herz geht mit ihnen allen. Möge Allah sie beschützen.

 

Weitere Artikel zum Thema:

Freedom Flotilla II to go ahead as planned

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Es passiert immer sehr viel auf einmal ….

Nicht nur im Negev, auch im Jordantal werden weiter Palästinenser durch das Zerstören ihres Wohnraums vertrieben:

Mosque, school handed demolition orders

IOF soldiers destroy Bedouin tents

Mit der schleichenden Annektion des Jordantals befasst sich auch dieser Artikel und der dort als PDF verlinkte Bericht:

“The Silent Annexation of the Jordan Valley”

Joint Written Statement – Human Rights Council 17th Session

 

Ein ehemaliger saudischer Botschafter in den USA schreibt einen sehr offenen Kommentar über die saudische Sicht auf die amerikanische Israel-Politik. Bei aller Freundschaft, hier gibt es Grenzen:

Failed favoritism toward Israel

Und dieser Kommentar wird dann von R. Cohen kommentiert – aufschlussreich.

From a Saudi prince, tough talk on America’s favoritism toward Israel

 

Nur ein Aspekt über die Umweltprobleme Palästinas: Israelischer Müll. Das Thema insgesamt, vor allem auch in Gaza, bedürfte eines längeren Artikels:

Barkat, Erdan get down and dirty over Abu Dis trash site

Nicht allen Israelis ist bei der derzeitigen Lage ganz wohl, wie es scheint:

Israelis Rush For Second Passports

Hier gibt es sechs Videos über das derzeitige Leben in Ost-Jerusalem – mal was anderes:

WATCH: Guardian, B’Tselem provide peek into life in E. Jerusalem

Bericht und Video von der „Rückkehr nach Jerusalem“, dem Marsch vom 5. Juni:

Returning to Jerusalem

Und so gerne das Thema in Israel heruntergespielt und in Deutschland zur Diffamierung verwendet wird, BDS scheint zu wirken. Der ehemalige israelische Verteidigungsminister Ben Eliezer warnt:

Former Israeli Defense Minister Warns of BDS, Sanctions

Die jpost druckt einen gerharnischten Artikel des Direktors der palästinensischen Wasserbehörde ab – unbedingt lesen, er erklärt sehr gut, warum Israel keinerlei Interesse an der Existenz eines gleichberechtigten palästinensischen Staates hat und die Hamas nur ein Vorwand ist:

The real reason for Palestinians‘ water crisis

Jeden Tag gibt es Artikel zum Thema Flotilla – heute aus Kanada, wo sich die „Boat to Gaza“-Initiative von der Regierung nicht von der Teilnahme abhalten lassen will:

Canadians to join Gaza flotilla despite warnings

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Neben den zahlreichen Versuchen, die Israel unternimmt, um andere Länder dazu zu bewegen, ihre Staatsbürger auf die ein oder andere Weise an der Teilnahme bei der Flotilla 2 zu hindern, kommen natürlich die eigenen nicht zu kurz.

Haneen Zouabi, die im letzten Jahr auf der Mavi Marmara war (ich schrieb über sie hier und hier), soll nun, wenn es nach einem ihrer Knesset-Kollegen geht, an der Ausreise gehindert werden:

MK Yariv Levin (Likud) has fired off a letter to Attorney General Yehuda Weinstein imploring him to prevent MK Hanin Zouabi (Balad) from leaving Israel in order to participate in the next flotilla to Gaza. Zouabi has stated her intent to board the flotilla, as she did in the case of the previous one, which ended in a bloodbath.
“I request that the honorable [Attorney General] act in order to ascertain that MK Zouabi will not be able to take part in the planned flotilla events, including by preventing her leaving Israel,” Levin wrote Weinstein.
Für ihren Mut wünsche ich ihr alles Gute. Wenn es jemand liest, der sie kennt, bitte ausrichten.
Bei der türkischen Regierung versucht man es mit Butterbrot und Peitsche – ein erster Erfolg ließ sich vermelden, da angeblich Davuoglu die IHH aufgefordert haben soll, die Flotilla zu verschieben, bis klar sei, ob nicht die Öffnung Rafahs ausreiche. Dabei übersieht er, dass die IHH nicht die Hauptorganisatorin ist. Zudem dürfte das, was sich derzeit in Rafah abspielt, wohl als Begründung ausreichen, dass Gaza einen freien Zugang über See braucht.
In Deutschland widerrum hat die Antisemitismus-Keule nachhaltig gewirkt:

Bislang war die Linke, die Partei in Deutschland, die sich wohl intensivisten für eine Lösung des Nahostkonfliktes eingesetzt hat! Damit ist es nun vorbei. Klaus Ernst, Parteivorsitzender und Bundestagsabgeordneter der Linken, veröffentlichte vor wenigen Stunden eine Mitteilung, die besagt, dass es Abgeordneten der Linken nun nicht mehr gestattet ist die Ein-Staaten-Lösung in Betracht zu ziehen oder an der diesjährigen Free-Gaza-Flotte teilzunehmen!

So schreibt Ernst auf seiner Seite über den einstimmigen Beschluss den die Fraktion beschloßen hatte:

“Wir werden uns weder an Initiativen zum Nahost-Konflikt, die eine Ein-Staaten-Lösung für Palästina und Israel fordern, noch an Boykottaufrufen gegen israelische Produkte noch an der diesjährigen Fahrt einer ‘Gaza-Flottille’ beteiligen.”

 

Ich bin gespannt, ob sich die Abgeordneten auf Linie bringen lassen – gehe aber davon aus. Man ist ja in Deutschland.

 

Auch in Kanada soll einiges gegen die Flotilla-Teilnehme im Gange sein – wenn ich mehr finde, trage ich das hier nach.

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Überall in der Welt rüsten wieder Schiffe, um durch eine Fahrt nach Gaza die Blockade zu brechen. Im letzten Jahr überfiel die Israelische Navy die Flotilla in internationalen Gewässern und tötete dabei neun unbewaffnete Männer. Gerade deshalb aber wird nun eine neue Gruppe von Schiffen sich auf den Weg machen.

Israel hat sich bis heute nicht für die Morde entschuldigt, niemanden vor Gericht gestellt, keinen Schadensersatz gezahlt. Dazu laufen derzeit internationale Klagen an. Soweit mir bekannt, ist nicht einmal alles Eigentum der damals Mitreisenden zurückgegeben worden.

Seit der Ankündigung, dass es eine neue Flotilla geben wird, versucht Israel, auf allen möglichen Wegen dies zu verhindern. Insbesondere gegen den Mitorganisator, die türkische IHH (NICHT identisch mit der deutschen IHH), richtet sich eine sehr böse Rhetorik – bis hin zur Eintragung in die Liste von terrorunterstützenden Organisationen. Die türkische Regierung wurde ersucht, die Flotilla zu verbieten – was diese mit dem Hinweis darauf, dass es sich um eine private Initiative handele und die Türkei ein demokratischer Staat sei, abgewiesen wurde. Dafür gab es den guten Rat gratis, diesmal nicht wieder Türken umzubringen.

Die Flotilla soll in diesem Jahr größer sein, ca. 15 Schiffe, ca. 1500 Personen. Aus einem FAQ der IHH übernehme ich die Liste der Mitveranstalter:

ateau suisse pour Gaza (Isviçre),

Belgium to Gaza (Belçika),

Canada Boat to Gaza (Kanada)

Deutch initiative zum bruc des gazablockade (Almanya)

European Campaign to End the Siege on Gaza

Free Gaza Movement

Free Gaza Scotland (İskoçya)

IHH The Fundation for Human Rights and Freedoms and Humanitarian Relief (Türkiye)

Italia Freedom Flotilla (Italya)

Nederlands Boat to Gaza (Hollanda)

Rumbo a Gaza (Ispanya)

Ship to Gaza Greece (Yunanistan)

Ship to Gaza Norwey (Norveç)

Ship to Gaza Sweden (Isveç)

U.S. Boat to Gaza (ABD)

Un bateau pour Gaza (Fransa)

Irish Ship to Gaza (Irlanda)

Malaysian  Humanitarian Sail (Malezya)

Free Gaza Movement (Danimarka)

Ich wünsche der neuen Flotilla Sicherheit und viel Erfolg. Erfolg? Zumindest wurde seit dem letzten Juni mehr über Gaza gesprochen und geschrieben seit zuvor, die Blockade wurde ein wenig gelockert, so dass die Wirtschaft sich leicht erholt haben soll. Zudem hoffe ich, dass eine weitere Flotilla auch die Kräfte der neuen ägytischen Regierung stärkt, die die Grenze zu Gaza auch gegen den Willen Israels normal öffnen wollen.

Ich werde sicher auch weiter dazu bloggen.

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